Müssen Autofahrer der Polizei Verbandskasten und Warndreieck vorzeigen?
Kürzlich hatte ich aufgelistet, welche Weisungen von Polizeibeamten bei einer Verkehrskontrolle zu befolgen sind und welche nicht. Bei der Verpflichtung zum Vorzeigen von Verbandskasten und Warndreieck hat sich eine interessante Diskussion ergeben, welche ich nachfolgend…
Welche Weisungen von Polizisten müssen Autofahrer bei Verkehrskontrollen nicht beachten?
[Eine erweiterte Fassung dieses Beitrags wurde im VerkehrsRechtsReport 2013, Seiten 88-90 veröffentlicht] Im Rahmen meiner Tätigkeit habe ich häufiger Fälle, in denen Autofahrer bei Verkehrskontrollen Weisungen von Polizeibeamten befolgt haben, obwohl sie dazu nicht verpflichtet…
Welche Weisungen von Polizisten müssen Autofahrer bei Verkehrskontrollen befolgen?
Es herrscht häufig Unkenntnis bei Autofahrern, welche Rechte und Pflichten bei Verkehrskontrollen durch die Polizei bestehen. Ich hatte schon mehrfach Mandanten, die Weisungen von Polizeibeamten befolgt haben, obwohl sie dazu nicht verpflichtet sind. Daher an…
Wie man ein „Wiedererkennen“ im Gerichtssaal vermeidet
Ein wichtiges Thema in Strafprozessen ist das Wiedererkennen eines Tatverdächtigen durch Zeugen. Kürzlich ist ein Strafverfahren eingestellt worden, in dem ich als Strafverteidiger wegen Verkehrsunfallflucht tätig war und in dem es um das Wiedererkennen ging….
Alkohol am Steuer – Führerscheinentzug ist vermeidbar
Unser Mandant wurde Ende Juni 2012 bei einer Verkehrskontrolle angehalten. Eine durchgeführte Atemalkoholkontrolle-Kontrolle ergab einen Wert von über 1,5 Promille. Eine nachfolgende Blutentnahme bestätigte das Ergebnis: 1,51 Promille Blutalkoholkonzentration. Der Führerschein wurde daraufhin beschlagnahmt, da…
Muss ein Anwalt vor Gericht eine Krawatte tragen?
Der Sachverhalt, der einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 13. März 2012 (Az: 1 BvR 210/12) zu Grunde liegt, erscheint reichlich bizarr: Ein Strafverteidiger trat [vermutlich in einem Berufungsverfahren] vor einer Strafkammer des Landgerichts München II…
Freispruch für den „Rapper“
Mein Mandant war wegen einem Flaschenwurf am 1. Mai 2008 wegen schweren Landfriedensbruch, versuchter gefährlicher Körperverletzung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte angeklagt. Mit ihm waren drei weitere Personen wegen schweren Landfriedensbruch angeklagt, da sie ihn angefeuert…
Pussy Riot – wäre das in Deutschland strafbar?
Große Berichterstattung in den Medien erfolgt derzeit über den Prozess und die Verurteilung von drei Mitgliedern der russischen Punkrock-Band Pussy Riot. Bei einer Aktion am 21. Februar 2012 hatten Mitglieder der Band in der Christ-Erlöser-Kathedrale…
Erfolgreiche Revision vor dem OLG Brandenburg
Gegen meinen Mandanten läuft ein Strafverfahren wegen Betrug und Urkundenfälschung sowie fahrlässiger Trunkenheit im Straßenverkehr. Er hatte bei einem Versandhaus unter dem Namen seiner Großmutter Waren bestellt und dann Unterschriften auf den Formularen der Bank…
Cannabis im Straßenverkehr
Dass das Führen eines Fahrzeugs im Straßenverkehr nach dem Konsum von Cannabis ein Strafverfahren nach § 315 c StGB bzw. § 316 StGB oder ein Bußgeldverfahren gemäß § 24 a StVG nach sich ziehen kann,…