Fehlerquellen beim Wiedererkennen durch Zeugen – Teil 2
Das Wiedererkennen von Tatverdächtigen durch Augenzeugen ist bereits für sich genommen ein fehleranfälliger Vorgang. Dazu werden in der polizeilichen Praxis von Gegenüberstellungen und Wahllichtbildvorlagen nicht selten vermeidbare Fehler gemacht. In Fortsetzung von Teil 1 dieses…
Fehlerquellen beim Wiedererkennen durch Zeugen – zugleich Besprechung von BGH 5 StR 372/12
Das Wiedererkennen durch Zeugen im Strafverfahren ist ein in der Praxis sehr relevantes Thema, zu dem hier immer wieder auch Leserzuschriften zu den Beiträgen „Im Zweifel für den Angeklagten“ und „Wie man ein ‚Wiedererkennen‘ im…
Verfassungsbeschwerde gegen Beschneidungsgesetz?
Der Bundestag hat am 12. Dezember 2012 das sog. Beschneidungsgesetz verabschiedet. Dadurch wurde in § 1631 d BGB geregelt, dass die Personensorge auch das Recht umfasst, in eine medizinisch nicht erforderliche, nach den Regeln der…
Versagung von Prozesskostenhilfe verfassungswidrig
Unsere Mandantin klagt gegen eine Versicherung auf Auszahlung ihrer vorzeitig gekündigten Lebensversicherung (Rentenversicherung mit Kapitalwahlrecht). Da das Scheidungsverfahren noch läuft, weigert sich die Versicherung mit Verweis auf die Regelung in § 29 VersAusglG, ihr den…
Heute keinen Beliebtheitspreis gewonnen
Es gibt Tage, da muss man sich als Verteidiger unbeliebt machen. Die Strafgerichte sind in der Regel nur an einer möglichst schnellen und unkomplizierten Erledigung des Verfahrens interessiert. Die Strafverteidigung stört da nur den Verfahrensablauf…
„Ich weiß nicht wieso, aber wir verstehen uns jetzt auf einmal“
Ein schönes Beispiel wie in scheinbar magischer Art und Weise mittels Mediation Konflikte gelöst werden können, zeigte sich bei einer kürzlich abgeschlossenen Mediation. Gemeinsam mit einer Co-Mediatorin war ich in einer Streitschlichtung zwischen Eheleuten tätig….
„Das ist Jacke wie Hose“
Die Lektüre von Sachverständigengutachten bringt mitunter auch Erheiterndes zum Vorschein. In einer schriftlichen Stellungnahme führt der Sachverständige zu unserem Mandanten aus: Herr … „kann weder lange Sitzen, noch kann er lange Gehen. Er brauche das…
Die Visitenkarte des Anwalts – Don’t leave home without it
Einen ungewöhnlichen Nutzen hatte meine Visitenkarte für einen Mandanten von uns. Ich erhielt vor zwei Tagen im Büro einen Anruf mit der Frage, ob ich Herrn XYZ kennen würde. Diese bejahte ich und der Anrufer…
Unfallflucht im Straßenverkehr – im Zweifel immer vor Ort bleiben
Wie schnell Verkehrsunfälle zu Strafverfahren wegen Unfallflucht führen können, zeigen zwei Fälle, die kürzlich in den Hauptverhandlungen eingestellt worden sind. 1. Fall: In der einen Sache hatte unsere Mandantin in einer engen Straße bei entgegenkommenden…
Vergleich über volle Klageforderung – was den gegnerischen Kollegen da geritten hat?
Für unsere Mandantin habe ich Klage auf Rückabwicklung eines PKW-Kaufvertrages beim Amtsgericht Wedding eingereicht, wo letzte Woche Termin zur mündlichen Verhandlung stattfand. Unsere Mandantin hatte im Mai 2012 vom Beklagten einen PKW zum Preis von…