Welche Weisungen von Polizisten müssen Autofahrer bei Verkehrskontrollen nicht beachten?
[Eine erweiterte Fassung dieses Beitrags wurde im VerkehrsRechtsReport 2013, Seiten 88-90 veröffentlicht] Im Rahmen meiner Tätigkeit habe ich häufiger Fälle, in denen Autofahrer bei Verkehrskontrollen Weisungen von Polizeibeamten befolgt haben, obwohl sie dazu nicht verpflichtet…
Welche Weisungen von Polizisten müssen Autofahrer bei Verkehrskontrollen befolgen?
Es herrscht häufig Unkenntnis bei Autofahrern, welche Rechte und Pflichten bei Verkehrskontrollen durch die Polizei bestehen. Ich hatte schon mehrfach Mandanten, die Weisungen von Polizeibeamten befolgt haben, obwohl sie dazu nicht verpflichtet sind. Daher an…
Das „Highlight der Woche“
Das Zitat “Highlight der Woche” stammt von einem Richter am Amtsgericht Tiergarten bei dem ich vor geraumer Zeit in einem Bußgeldverfahren verhandelte. Gegenstand des Verfahrens: mein Mandant soll auf der Schöneberger Str. in einem Tempo…
Verjährung im Bußgeldverfahren
Aus aktuellem Anlaß [ein Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung gegen eine Mandantin hat sich durch Verfolgungsverjährung erledigt, wodurch ihr u.a. ein einmonatiges Fahrverbot erspart bleibt] ein paar Dinge zur Verjährung von Bußgeldverfahren wegen Verstößen in Straßenverkehr: Bei…
Alkohol am Steuer: Freispruch wegen Einnahme von Halstabletten
Meine Mandantin wurde im Dezember 2011 von der Polizei bei einer Verkehrskontrolle angehalten und mit ihr ein Atemalkohol-Vortest („Pusten“) gemacht. Da dieser mit dem Gerät Dräger Alcotest 6510 gemachte Test nicht gerichtsverwertbar ist, wurde sie…
Muss man einer Vorladung durch die Polizei Folge leisten?
Mir fällt in der Praxis immer wieder auf, dass häufiger eine ganz erhebliche Verunsicherung eintritt, wenn ein polizeiliches Schreiben mit einem Anhörungsbogen oder einer Vorladung zu einem Vernehmungstermin bei Beschuldigten und Zeugen eintrifft. Es gibt…